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Sommeraktivitäten im Wasser
Sommeraktivitäten im Park

Illustration von Wirtschaft und Sehenswürdigkeiten der Stadt Beelitz

Öffentliche Auslegung –
Bauleitplanung

Öffentliche Auslegung – Bauleitplanung

Bebauungsplan Heinrich-Heine-Straße Teilbereich Wohnen

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans „Heinrich-Heine-Straße Teilbereich Wohnen“ – Stadt Beelitz, Ortsteil Fichtenwalde

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung wird der Entwurf des Bebauungsplans im Beelitzer Rathaus vom 08.10.2018 bis einschließlich 09.11.2018 öffentlich ausgelegt.

Die Bekanntmachung erfolgt am 26.09.2018 im Amtsblatt für die Stadt Beelitz, Nr. 9/2018.

Die Planunterlagen sind ab dem 08.10.2018 über das Geoportal der Stadt Beelitz einsehbar.

Download:
1. Plankarte
2. Begründung
3. Avifaunistische Potentialanalyse

Planfeststellungsverfahren zum Neubau des Eisenbahnkreuzes bei Seddin

Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „Wiederaufbau der Strecke 6115 im Abschnitt Abzw. Beelitz – Lienewitz, Ersatzneubau Kreuzungsbauwerk Seddin, km 44,3+42 in der Stadt Beelitz, in der Gemeinde Schielowsee und in der Gemeinde Seddiner See im Landkreis Potsdam-Mittelmark

Das Eisenbahn-Bundesamt hat für das oben genannte Bauvorhaben das Planfeststellungsverfahren nach § 18a AEG und § 1 VwVfGBbg und § 73 VwVfG eingeleitet und das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) als zuständige Anhörungsbehörde zur Durchführung des Anhörungsverfahren aufgefordert. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden nicht bahneigene Flurstücke in den o.g. Gemarkungen beansprucht.

Vorhabenträgerin ist die DB Netz AG, Regionales Projektmanagement, Granitzstraße 55 – 56, 13189 Berlin.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVPG ist für das gegenständliche Bauvorhaben nach Prüfung im Rahmen eines Screenings nicht erforderlich. Das Bauvorhaben stellt einen erheblichen Eingriff im Sinne des § 14 BNatSchG dar. Die Vorhabenträgerin sieht Maßnahmen in Form von Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen vor.

Der Plan (Zeichnungen, Erläuterungen sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen) liegt in der Zeit vom

1. Oktober bis einschließlich 1. November 2018 während der  Dienststunden

Montag             von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
Dienstag           von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch          von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
Donnerstag       von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
Freitag              von 9:00 bis 12:00 Uhr

sowie nach telefonischer Vereinbarung auch außerhalb dieser Zeiten im Rathaus der Stadt Beelitz, Berliner Straße 202, 14547 Beelitz, Obergeschoss gegenüber dem Zimmer 209 (Ort der Auslegung) zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Zudem wird der Plan im Internet auf www.LBV.Brandenburg.de Aufgaben → Planfeststellung → Laufende Anhörungsverfahren veröffentlicht. Maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Abs. 1 VwVfG).

Folgende entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen wurden vorgelegt:

–           Erläuterungsbericht (Unterlage 1)
–           Landschaftspflegerischer Begleitplan einschließlich Erläuterungsbericht, Bestands- und Konfliktplan sowie Maßnahmeplan (Unterlage 13)
–           Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (Unterlage 13.4)
–           Schalltechnische Untersuchungen (Unterlage 14).

Hinweise:

1. Jeder, dessen Belange durch die Planänderung zum Bauvorhaben berührt werden, kann bis spätestens zwei Wochen nach Beendigung der Auslegung, das ist bis zum 15. November 2018, beim Landesamt für Bauen und Verkehr (Dezernat 21, Anhörungsbehörde), Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten (Telefon: 03342 4266-0, Fax: 03342 4266-7603 oder 03342 4266-7601) oder bei der Stadtverwaltung Beelitz, Bauamt, Berliner Straße 202, 14547 Beelitz Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Schriftform kann gegenüber der Anhörungsbehörde durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes zu versehen. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet unter www.LBV.Brandenburg.de/media/QES_technische_Rahmenbedingungen.pdf aufgeführt sind.

2. Die Einwendungen müssen den geltend gemachten Belang und das Maß ihrer Beeinträchtigungen erkennen lassen. Mit Ablauf dieser Frist sind alle Einwendungen ausgeschlossen (§ 18a Nr. 7 Satz 1 AEG). Einwendungen und Stellungnahmen der Verbände und Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 18a Nr. 7 Satz 2 AEG). Dieser Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach §2 Abs.1 UVPG beziehen, nur auf dieses Planfeststellungsverfahren. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.

3. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 S. 5 VwVfG.

4. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 18a Nr. 5 AEG).

Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht. Ferner werden diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben bzw. bei gleichförmigen Einwendungen deren Vertreter, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können diese durch eine öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Teilnahme an dem Erörterungstermin ist den Beteiligten freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die der Anhörungsbehörde zu den Akten zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.

5. Über die Einwendungen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt, Steglitzer Damm 117, 12169 Berlin) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.

6. Kosten, die durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen, werden nicht erstattet.

7. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten    Entschädigungsverfahren behandelt.

8. Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veränderungssperre nach § 19 Abs. 1 AEG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Vorhabenträger ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 19 Abs. 3 AEG).

9. Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist gemäß § 27a VwVfG zusätzlich im Internet unter www.beelitz.de veröffentlicht.

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan "Lessingstraße" Stadt Beelitz OT Fichtenwalde

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung wird der Entwurf des Bebauungsplans im Beelitzer Rathaus vom 04.06.2018 bis einschließlich 13.07.2018 öffentlich ausgelegt.

Die Bekanntmachung erfolgt am 23.05.2018 im Amtsblatt für die Stadt Beelitz, Nr. 6/2018, Seite 2.

Die Planunterlagen sind ab dem 04.06.2018 über das Geoportal der Stadt Beelitz einsehbar.

Download:
1. Begründung: lessing_begruendung.pdf
2. Planzeichnung: lessing_planzeichnung.pdf
3. Artenschutzfachliche Prüfung: sap_lessingstrasse.pdf

Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes des Wasserwerkes Fichtenwalde

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes des Wasserwerkes Fichtenwalde wird die Verordnung beim Landkreis Potsdam-Mittelmark in Teltow und im Beelitzer Rathaus vom 13. März 2018 bis einschließlich 13. April 2018 öffentlich ausgelegt.

Die Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt Potsdam-Mittelmark und in der MAZ, eine Information erfolgt im Schaukasten und auf der Beelitzer Website.

Download:
1. Bekanntmachung Auslegung und Anhörung Fichtenwalde Version Aushang.pdf
2. WSG_Fichtenwalde_Amtsblatt.pdf

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